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Detail des zwischen 1880 und 1883 auf dem Boulevard Louis d'Ocieszyek-Bruno in Port-Louis errichteten Monument de la République.

Präsidialrepublik Santa Lemusa

Die auf Santa Lemusa heute gültige Form der Demokratie ist die der repräsentativen Demokratie.

Regierung

Alle sechs Jahre wählt das Volk den Präsidenten, der den Regierungschef bestimmt und die Ministerposten besetzt. Die Regierung operiert relativ souverän, nur für eine Reihe von ausserordentlichen politischen Entscheiden (Kriegseintritt etc.), schreibt die Verfassung die direkte Volksbefragung vor – ausserdem gibt es die sogenannte Initiative directe (siehe unten). Auch gegenüber dem Parlament ist die Regierung relativ unabhängig und kann viele Fragen ohne Beteiligung der Nationalversammlung lösen. Der Präsident kann auch nicht durch das politische Misstrauensvotum einer Parlamentsmehrheit abgesetzt werden (sondern nur aufgrund rechtlicher Verfehlungen nach einem Amtsenthebungsverfahren).

Parlament

Alle fünf Jahre wählt das Volk die 33 Mitglieder der Nationalversammlung (Chambre des Députés). Dieses Parlament übt die Gesetzgebung aus, bestimmt das Budget und kontrolliert die Regierung. Die Abgeordneten haben gegenüber der Regierung oder einzelnen Ministern das Recht auf Auskunft. Theoretisch kann das Parlament den Präsidenten zwar nicht absetzen - es kann jedoch einen sogenannten «Rücktrittsaufruf» formulieren, der in der Geschichte von Santa Lemusa bisher immer zum Rücktritt des Präsidenten geführt hat (so wurde etwa 1983 Xavier Tisuis zum Rücktritt gebracht).

Mehrheit und Opposition

In der Regel zerfällt die Nationalversammlung in einen Regierungsflügel (die Mehrheit) und eine Opposition. Meist stammen der Präsident und der regierende Flügel des Parlaments aus demselben politischen Lager. Manchmal aber muss der Präsident mit einer Mehrheit aus dem gegnerischen Lager regieren. Auf Santa Lemusa hat sich ein Mehrparteiensystem etabliert, das die politischen Geschicke des Landes bestimmt. – Im Grundsatz wird Santa Lemusa schon seit 1902 als Präsidialrepublik regiert. Die heutige Verfassung stammt von 1965 und wurde mehrfach modifiziert, zuletzt 1999. Sämtliche Verfassungsänderungen müssen auf Santa Lemusa vom Volk abgesegnet werden.

Initiative directe

Bei der Initiative directe handelt es sich um ein politisches Instrument, das für eine Präsidialrepublik eher ungewöhnlich ist. Die Initiative directe gibt dem Volk wie dem Parlament die Möglichkeit, eigenständige Vorschläge zu Gesetzen, Verfassungsänderungen oder legislativen Erlassen einzubringen  und unter Umständen eine Volksbefragung zu erzwingen.

Die parlamentarische Initiative directe muss einen gut ausgearbeiteten Entwurf darstellen und von einer Fraktion von wenigstens sechs Ratsmitgliedern vorgebracht werden – sie wird deshalb auch Initiative des six genannt. Diese Form der Initiative stellt ein starkes, tendenziell regierungskritisches Instrument dar.

Bei der direkten Volksinitiative (Initiative populaire) braucht es wenigstens eine in den Grundzügen eindeutige Beschreibung der verlangten Verfassungsrevision sowie 12'000 Unterschriften, die in einem Zeitraum von 12 Monaten gesammelt werden müssen.

Während parlamentarische Initiativen nur gelegentlich zu einer direkten Volksbefragung führen, wird über Volksinitiativen fast immer an der Urne entschieden, meist etwa zwei Jahre nach erfolgreicher Einreichung.

First Publication: 4-2007

Modifications: 25-2-2009, 11-1-2011, 21-10-2012